Tag Archives | NATO

VIE-BXL (14): Ukraine – Russland – Europa: Die EU-Friedensgemeinschaft aktiv verteidigen

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahl 2014.*

Thomas Nowotny

In  ihren Beziehungen  zu Russland sind der Europäischen Union  ganz grundsätzliche Fehler unterlaufen:

  • Die EU hat sich zwar , aber eben nicht früh klar dagegen ausgesprochen, die NATO  bis an die Ukrainisch – Russische Grenze auszudehnen, während eine russische Mitgliedschaft in der NATO nie ernsthaft  zur Diskussion stand.
  • In den Verhandlungen zu einem erweiterten Freihandelsabkommen mit der Ukraine hat man die engen  Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Ukraine  und Russland nicht genügend berücksichtigt.
  • Schließlich hat  sich die Union auch nicht deutlich genug von den  rechtsextrem bis faschistischen Gruppen distanziert, die  sich zunehmend in die pro – europäischen Protestbewegungen eingeschleust hatten; und die nun auch in der jetzigen Übergangsregierung disproportional stark vertreten sind.

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VIE-BXL (4): Europäische Außenpolitik: Der Luxus der Uneinigkeit ist vorbei

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Bernhard Schinwald*

Die europäische Außenpolitik hat ein Problem – eines, das sie mit der österreichischen Europapolitik teilt: Die politischen Akteure sind so sehr mit sich selbst beschäftigt und in ihrer Politik nach innen gerichtet, dass sie langfristig dafür sogar die eigene Bedeutungslosigkeit in Kauf nehmen.

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