Tag Archives | Parteikrise

Auf in die Opposition! Die Schicksalswahlen 1966

Anfang März jährten sich die Nationalratswahlen 1966 zum fünfzigsten Mal. Es ist verwunderlich und irritierend, dass dies in den österreichischen Medien kaum Widerhall fand, stellten die Wahlen doch in vielerlei Hinsicht einen Einschnitt in der Geschichte der 2. Republik dar. Erstmals nach Gründung der Republik erreichte die ÖVP eine absolute Mehrheit. Die SPÖ musste den Gang in die Opposition antreten, die nach 1945 fest einzementierte große Koalition wurde beendet. Viele in der SPÖ reagierten mit Angst: Die Ausschaltung des Parlaments durch Engelbert Dollfuß 1933, die Februarkämpfe von 1934 und das Verbot der Sozialdemokratie waren noch in lebhafter Erinnerung.

Schuld an dem Debakel waren neben einem ungerechten Wahlrecht auch massive interne Probleme in der SPÖ. Die Partei unter Obmann Bruno Pittermann galt als verkrustet, zukunftsorientierte Lösungen wurden ihr kaum zugetraut. Der ehemalige Innenminister Franz Olah hatte nach einem enormen Skandal und seinem darauf erfolgten Ausschluss aus der SPÖ eine eigene Partei gegründet, die der SPÖ Stimmen wegnahm. Gleichzeitig stellte der Gang in die Opposition aber auch einen Aufbruch dar und gab den Anstoß für eine Erneuerung durch Bruno Kreisky.

Aber eines nach dem anderen.

Andreas Handler*
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Werners erste Wahlen

Christoph Baumgarten

Kärnten und Salzburg waren Debakel für die Sozialdemokratie. Darüber sollte nicht hinwegtäuschen, dass Gabi Burgstaller Platz Eins für die SPÖ – knapp – verteidigte. Christoph Baumgarten analyisiert.

Die SPÖ kommt nicht vom Fleck. Das Debakel in Kärnten ist augenscheinlich. Dass die Bewohner/innen des südlichsten Bundeslands anders sind, trifft sicher zu. Für den allen politischen Erfahrungen widersprechenden Wahlsieg des BZÖ und das Desaster der SPÖ reicht diese Erklärung aber nicht. Es stimmt auch, dass sich gegen einen Toten schlecht wahlkämpfen lässt. Aber Haiders letzte gewonnene Wahl wird sicher nicht nur ihm allein zuzuschreiben sein. Nach menschlichem Ermessen auch nicht seinem Nachfolger, Gerhard Dörfler. Der SPÖ-Slogan „Volles Rohr für Kärnten“ als gut gemeintes Wortspiel mit dem Nachnamen des Spitzenkandidaten Reinhard Rohr war vermutlich auch nicht sonderlich hilfreich. Andererseits, gemessen an den Eskapaden Dörflers hob sich die Botschaft geradezu durch bestechende Intellektualität ab. Die Konflikte innerhalb der Kärntner SPÖ, der Führungswechsel im letzten Drittel der Legislaturperiode – all das wird sich nicht positiv auf das Wahlergebnis ausgewirkt haben. Continue Reading →

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