Leonhard Dobusch und Nikolaus Kowall
Schon alleine die Frage, was sich für die Situation in Österreich von Barack Obama und dessen Präsidentschaftskampagne lernen lässt, erscheint vermessen. Zu fern, zu anders das politische System, das politische Klima. Im Folgenden dennoch ein Versuch, in Form einiger Thesen Lehren für linke Politik gerade auch in Österreich und Deutschland zu ziehen. Continue Reading →
Neue Wahlergebnisse erfordern neue Rollen für Präsident und Parlament
Die österreichische Bundesverfassung erlaubt dem Bundespräsidenten nur eine wichtige Handlung ohne Vorschlag und damit aus freien Stücken vorzunehmen: Die Ernennung (oder Entlassung) der Bundskanzlerin. Schon für die Ernennung der restlichen Regierungsmitglieder ist er dann auf deren Vorschläge angewiesen. Auch den Nationalrat kann der Bundespräsident (nur) auflösen, indem er den Umweg über eine Kanzlerin nimmt, der ihm ebendiese Auflösung empfiehlt. Continue Reading →
Auch wenn derzeit weitestgehend Einigkeit darüber herrscht, dass die Finanzkrise ein klarer Fall von Marktversagen ist, so kommt die Politik bei alledem keineswegs ungeschoren davon. Auf jeden Satz der Anerkennung für „verantwortungsvolles Handeln“ folgt unweigerlich ein vorwurfsvolles „aber“ die staatlichen Aufsichtsbehörden, die staatliche Regulierung oder die auch die staatlichen Banken hätten versagt. Offensichtlich ist Markt- nicht ohne Staats- oder Politikversagen denkbar. Gleichzeitig liegen hier zwei unterschiedliche Typen von Politikversagen vor: Hinter der Kritik fehlender oder falscher Regulierung von Märkten verbirgt sich die Erkenntnis, dass Märkte für ihr Funktionieren auf das des Staates angewiesen sind. Die Kritik am Scheitern einiger öffentlicher Kreditinstitute – Stichwort: deutsche Landesbanken (vgl. Leitartikel in der Frankfurter Rundschau sowie Replik dazu auf den Nachdenkseiten)– aber ist das altbekannte Argument, der Staat und staatseigene Betriebe seien ineffiziente Akteure auf Märkten und zwar unabhängig von deren Regulierung. Mit diesem Argument werden auch seit mehreren Jahrzehnten immer neue Wellen von Privatisierungen gerechtfertigt. Continue Reading →
Das Interview mit „Yale-Wirtschaftswissenschaftler Robert Shiller, 62, über Ursachen und Folgen der Finanzkrise“ in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ offenbart eine ganze Menge über den Zustand der Volkswirtschaftslehre. Denn als in mathematische Modelle auf Basis von absurden Annahmen verliebte Disziplin verbreitet der ökonomische Mainstream derzeit vor allem eines: Ratlosigkeit. Continue Reading →
