Was uns diese Woche beschäftigt hat, kurz und bündig:
Dass Italiens Sozialdemokratie einen neuen linken Vorsitzenden hat, warum der Begriff „Patriarchat“ aktueller ist denn je und wie wir als Gesellschaft die Versorgung psychisch Kranker verbessern können. Das alles in den Links der Woche!
Author Archive | Thomas Duncan
Links der Woche 6/2019
Auch diese Woche bringt wieder spannende Links mit sich: Wir überlegen uns wie Social Media ohne Likes aussehen würde. Verstehen anhand von Hermes Phettberg wie wichtig gute Pflege für ein selbstbestimmtes Leben ist. Lernen von Nicole Schöndorfer etwas zur aktuellen Abtreibungsdebatte. Erfahren von Robert Sapolsky, dass unsere Gesundheit von einer gerechten Vermögensverteilung profitieren würde!
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Links der Woche 4/2019
Welche Brexit-Strategie Paul Mason der Labour Party raten würde, weswegen Franz Fuchs kein verwirrter Einzeltäter war und warum wir am Beispiel Rumänien erkennen, dass die vier Grundfreiheiten der EU oft für die ärmeren EU-Länder nicht gelten: Das alles und viel mehr in den Links der Woche!
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Links der Woche 2/2019
Gender-Pay-Gap ist vielen ein Begriff, doch die genauen Mechanismen dahinter sind nur manchen bekannt: Die Links der Woche beschäftigen sich diesmal mit einem Teil dieser Mechanismen, vor allem warum die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern nach der Geburt des ersten Kindes auseinander geht und wieso sich weibliche Arbeitssuchende mehr engagieren müssen. Weiters werfen wir einen Blick auf den harten Alltag von 24h-Betreuer_innen, welche 100 Unternehmen unseren Planeten zerstören, ob Michel Houellebecq nun „neurechts“ ist und wieso es für uns alle besser wäre für das kollektive Gute zu arbeiten!
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Auf in die Opposition! Die Schicksalswahlen 1966
Anfang März jährten sich die Nationalratswahlen 1966 zum fünfzigsten Mal. Es ist verwunderlich und irritierend, dass dies in den österreichischen Medien kaum Widerhall fand, stellten die Wahlen doch in vielerlei Hinsicht einen Einschnitt in der Geschichte der 2. Republik dar. Erstmals nach Gründung der Republik erreichte die ÖVP eine absolute Mehrheit. Die SPÖ musste den Gang in die Opposition antreten, die nach 1945 fest einzementierte große Koalition wurde beendet. Viele in der SPÖ reagierten mit Angst: Die Ausschaltung des Parlaments durch Engelbert Dollfuß 1933, die Februarkämpfe von 1934 und das Verbot der Sozialdemokratie waren noch in lebhafter Erinnerung.
Schuld an dem Debakel waren neben einem ungerechten Wahlrecht auch massive interne Probleme in der SPÖ. Die Partei unter Obmann Bruno Pittermann galt als verkrustet, zukunftsorientierte Lösungen wurden ihr kaum zugetraut. Der ehemalige Innenminister Franz Olah hatte nach einem enormen Skandal und seinem darauf erfolgten Ausschluss aus der SPÖ eine eigene Partei gegründet, die der SPÖ Stimmen wegnahm. Gleichzeitig stellte der Gang in die Opposition aber auch einen Aufbruch dar und gab den Anstoß für eine Erneuerung durch Bruno Kreisky.
Aber eines nach dem anderen.
Andreas Handler*
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Der Staatsschutz und die Lücke der Unwissenheit
Seit April wird in Österreich über Pläne diskutiert, die Polizei mit weitreichenden Überwachungsbefugnissen auszustatten. Während die einen behaupten, dies wäre nötig, um den Staat vor „verfassungsgefährdenden Angriffen“ zu schützen, sehen die anderen ihre verfassungsmäßig garantierten Rechte gefährdet. Dazwischen klafft eine riesige Lücke der Unwissenheit. Bevor diese nicht geschlossen ist, darf ein derartiges Gesetz nicht verabschiedet werden.
Gastbeitrag von Werner Reiter*
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Wir müss(t)en nur wollen – Wahlrecht im europäischen Vergleich
Die Legitimation politischer Entscheidung hängt nicht nur maßgeblich davon ab, ob und welche Möglichkeiten es zur Teilhabe an politischen Prozessen gibt, sondern vor allem davon, WER daran teilhaben darf. Dabei verfolgen verschiedene europäische Länder durchaus unterschiedliche Ansätze, von denen sich auch Österreich für die hiesige Integrationsdebatte das eine oder andere abschauen könnte. Mit unserer Kampagne „24 aus 24“ wollen wir darauf aufmerksam machen, dass im Jahr 2015 noch immer fast ein Viertel der Wiener Bevölkerung nicht wahlberechtigt ist.
Andrea Schmidt* & Jakob Haug**
Hinweis: Das Wahlrecht ist auf Bundesebene geregelt, weshalb sich der Beitrag vorwiegend auf die gesamtösterreichische Situation bezieht. Continue Reading →
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Wer ist das Volk? Über die Quantität der Demokratie
Wien wächst – und ebenso das Demokratiedefizit. Aufgrund der Kopplung des Wahlrechts an die österreichische Staatsbürgerschaft ist mittlerweile ein Viertel der ständig hier lebenden Menschen von der politischen Mitbestimmung ausgeschlossen; besonders betroffen sind u.a. die Leopoldstadt, Favoriten und Rudolfsheim-Fünfhaus. Es trifft vor allem die Jungen (ab 65 Jahren beträgt der AusländerInnenanteil österreichweit weniger als vier Prozent), die zwar den Gesetzen unterworfen sind, jedoch nicht an deren Entstehung und Veränderung mitwirken dürfen, weil sie den „falschen“ Pass haben. Wenn spätestens im Jahr 2030 die ZweimillioneneinwohnerInnengrenze überschritten sein wird, aber die gesetzlichen Bestimmungen gleich bleiben, wird sich die Zahl der Wahlrechtslosen dem Drittel annähern. Kann man dann überhaupt noch von Demokratie sprechen?
Tamara Ehs*
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Wer sind die ausländischen WienerInnen? Ein Blick in die Statistik
Gastbeitrag von Klemens Himpele*
In Wien leben rund 1,8 Millionen Menschen, davon ist ein Drittel im Ausland geboren und ein Viertel hat eine ausländische Staatsangehörigkeit. Wien ist damit eine bunte Metropole – und weist auch im internationalen Vergleich einen relativ hohen Wert an Migration aus. Das ist keine neue Entwicklung, Wien war immer eine Stadt der Zuwanderung – mit Ausnahme der Zeiten des Dritten Reiches und des Kalten Krieges. Eine ausländische Staatsbürgerschaft ist jedoch gleichbedeutend mit keinem bzw. (im Falle von EU-BürgerInnen) einem auf die Ebene der Bezirke eingeschränkten Wahlrecht.
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Links der Woche – KW 31
Das Sommerloch ist abgesagt, zumindest was den Lesestoff betrifft. Wir haben wieder eine kleine feine Sammlung von Artikeln und Kommentaren für euch und auch ein Hörtipp ist wieder dabei. Dabei steigen wir anlässlich des Todestags von Bruno Kreisky letzter Woche mit etwas sozialdemokratischer Geschichte in die Leseliste ein, nur um anschließend gleich auf dem Boden der rot-blauen Gegenwart im Burgenland und der internationalen Entwicklungen in Deutschland und Großbritannien zu landen.
Die wichtigsten Themen der letzten Woche in Österreich waren die katastrophalen, menschenunwürdigen Zustände im Flüchtlingslager Traiskirchen und das Versagen der österreichischen Asylpolitik sowie die von der ÖVP losgetretene Debatte über sozialstaatliche Einrichtungen – Arbeitslosenversicherung und bedarfsorientierte Mindestsicherung -, die mittels altbekannter Stigmatisierung von Arbeitslosen vom Finanzminister höchstpersönlich befeuert wurde.
Außerdem haben wir noch einen Beitrag, der die lukrativen Geschäfte Österreichs mit Griechenlandkrediten behandelt, und einen Artikel über „das Nazihafte in Österreich“ – den hätte wohl auch Thomas Bernhard gerne gelesen.
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