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	<title>blog.sektionacht.at &#187; Piratenpartei</title>
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	<description>Blog der Sektion 8</description>
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		<title>Phänomen Piratenparteien: Umarmen, nicht bekämpfen!</title>
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		<pubDate>Thu, 03 Sep 2009 18:44:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>leonido</dc:creator>
				<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Sozialdemokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Piratenpartei]]></category>
		<category><![CDATA[SPÖ]]></category>

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		<description><![CDATA[Leonhard Dobusch
All jene, die für die Gründung von „Piratenparteien“ nur ein mildes Lächeln übrig gehabt oder sie für eine lokale, auf Schweden begrenzte Skurrilität gehalten haben, werden derzeit in Deutschland eines besseren belehrt. Beeindruckend sind nicht nur die ersten Mandate für die Piratenpartei in Münster und Aachen im Zuge der jüngsten Landtags- und Kommunalwahlen, sondern [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a title="www.dobusch.net" href="http://www.dobusch.net" target="_blank"><em>Leonhard Dobusch</em></a></p>
<p>All jene, die für die Gründung von „Piratenparteien“ nur ein mildes Lächeln übrig gehabt oder sie für eine lokale, auf Schweden begrenzte Skurrilität gehalten haben, werden derzeit in Deutschland eines besseren belehrt. Beeindruckend sind nicht nur die ersten Mandate für die Piratenpartei in Münster und Aachen im Zuge der jüngsten <a title="Piratenparteiergebnisse bei Landtagswahlen" href="http://klarmachen-zum-aendern.de/2009/08/landtagswahlen/" target="_blank">Landtags- und Kommunalwahlen</a>, sondern mehr noch das Ausmaß an Professionalisierung und vor allem Mobilisierung im Rahmen der Kampagne zur bevorstehenden Bundestagswahl. Eine kleine Übersicht:</p>
<p><object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="425" height="344" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowScriptAccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/3Ixl68QAhGw&amp;color1=0xb1b1b1&amp;color2=0xcfcfcf&amp;feature=player_embedded&amp;fs=1" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="425" height="344" src="http://www.youtube.com/v/3Ixl68QAhGw&amp;color1=0xb1b1b1&amp;color2=0xcfcfcf&amp;feature=player_embedded&amp;fs=1" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
<ul>
<li>Den hervorragend gemachten <a title="Piratenspot @ YouTube" href="http://www.youtube.com/watch?v=3Ixl68QAhGw" target="_blank">Wahlwerbespot der Piraten</a> haben mittlerweil<img class="alignright" title="Wahlplakat der Piratenpartei" src="http://blog.sektionacht.at/resources/piratenplakat-vertrau-keinem-plakat.jpg" alt="" width="281" height="391" />e über 240.000 Menschen auf Youtube gesehen. Er ist dabei aber nur einer von zahlreichen Piraten-Wahlaufrufen, die im Rahmen eines Piratenspot-Wettbewerbs entstanden und nun in einem eigenen <a title="Piratenpartei Youtube-Channel" href="http://www.youtube.com/user/Piratenspot" target="_blank">YouTube-Channel</a> verfügbar sind. Neben dem <a title="Piratenpartei-Webseite" href="http://klarmachen-zum-aendern.de/" target="_blank">Webauftritt</a> sind auch die Plakate (siehe rechts) äußerst professionell und kreativ gestaltet.</li>
<li>Um mit dem Wahlwerbespot auch Nicht-Internetnutzer zu erreichen, läuft unter <a title="Piratenpartei Fundraising" href="http://www.ichbinpirat.de" target="_blank">www.ichbinpirat.de</a> eine sehr professionelle Fundraising-Kampagne. Per Fortschrittsbalken lässt sich dort der aktuelle Spendenstand verfolgen – derzeit steht der Balken bei beachtlichen 50.000 Euro aus Klein(st)spenden. Eine derartige Art der Wahlkampffinanzierung ist im deutschsprachigen Raum meines Wissens nach völlig neu und erinnert stark an US-Verhältnisse.</li>
<li>Mit mittlerweile über 7.000 Mitgliedern sind die Piraten nach eigenen Angaben (&#8221;<a title="Piratenpartei Mitglieder" href="http://klarmachen-zum-aendern.de/2009/09/100-neue-mitglieder-pro-tag/" target="_blank">100 neue Mitglieder pro Tag</a>&#8220;) Deutschlands mitgliederstärkste Partei, die nicht mit einer Fraktion im Bundestag vertreten ist und haben damit erfreulicherweise die NPD von dieser Position verdrängt. In StudiVZ sind die Piraten überhaupt die mit Abstand mitgliederstärkste Parteigruppe mit über 50.000 UnterstützerInnen.</li>
<li>Die mediale Aufmerksamkeit bewegt sich dementsprechend auch auf einem konstant hohen Niveau, Spiegel Online widmet den Piraten beispielsweise eine eigene <a title="SPON Themenseite zu Piraten" href="http://www.spiegel.de/thema/piratenpartei/" target="_blank">Themenseite</a>.</li>
</ul>
<p>Was lassen sich daraus für die Sozialdemokratie im Allgemeinen und die SPÖ im speziellen für Schlüsse ziehen? <em><span id="more-355"></span>Erstens</em> gilt es, den Anliegen der Piratenpartei nicht länger mit völliger Ignoranz zu begegnen (vgl. einen etwas älteren <a title="SPW-Artikel &quot;Was heißt hier Wissensgesellschaft?&quot;" href="http://www.dobusch.net/pub/pol/pol0610b.pdf" target="_blank">Aufsatz in der SPW</a> zu diesem parteiübergreifenden Problem). <em>Zweitens</em> darf die Sozialdemokratie – falls es nicht ohnedies bereits zu spät dafür ist – nicht den Fehler wiederholen, der letztlich zur Entstehung der Grünen geführt hat, nämlich berechtigten Anliegen und Problemen pauschal eine Absage zu erteilen. Wie weit die SPÖ davon entfernt ist, zeigte jüngst das (unerklärte) Abstimmungsverhalten der SPÖ-Europaparlamentarier zur Verlängerung urheberrechtlicher Schutzfristen (vgl. „<a title="Offener Brief an Christa Prets" href="http://blog.sektionacht.at/2009/04/offener-brief-an-eu-abgeordnete-christa-prets-spo/" target="_blank">Offener Brief an EU-Abgeordnete Christa Prets</a>“). Denn, <em>drittens</em>, die allermeisten Anliegen der Piratenpartei sind mit den Grundwerten der Sozialdemokratie nicht nur vereinbar, sie folgen aus ihnen. Wie kompatibel sozialdemokratische und „Piraten“-Politik sind, zeigt dabei das Beispiel der jüngst in Münster erfolgreichen Piratenpartei: in deren Wahlprogramm findet sich als erster Punkt die Idee eines „<a title="Wissensraum Münster" href="http://www.piraten-muenster.de/wordpress/programm/wissensraum-munster/" target="_blank">Wissensraums Münster</a>“, der nicht nur dem Namen nach dem Projekt des „<a title="Wissensraum Linz" href="http://www.freienetze.at/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=49&amp;Itemid=37" target="_blank">Wissenraums Linz</a>“ nachempfunden ist. Letzteres ist aber kein Piratenprojekt, sondern im Umfeld der Linzer Sozialdemokratie entstanden (vgl. auch „<a title="Wissensraum @ Christian Forsterleitners Blog" href="http://blogs.webzeilen.net/forsterleitner/2009/08/23/linzer-ideen-von-piraten-aus-munster-gekapert-gut-so/" target="_blank">Linzer Ideen von Piraten aus Münster gekapert. Gut so.</a>“)</p>
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