Author Archive | Leonhard Dobusch

Reminder: Am 17. November Sektion 8 kennenlernen!

16. November 2016 in Sektion 8 0

Brennt dir ein Thema auf der Zunge, das im politischen Alltag kein Gehör findet? Hast du dich auch schon gefragt, warum die Gratiszeitung gratis ist? Oder möchtest du dich in einer bunten Runde aus politisch links denkenden, kreativen, diskussionsfreudigen Menschen jeden Alters gern einbringen? Oder diese Truppe einfach nur mal kennenlernen? Dann bist du hier richtig: Beim kommenden Infoabend werden wir versuchen, deine Fragen zu beantworten und du kannst uns außerdem in einem ungezwungenen Rahmen kennenlernen.

Anmeldung bitte unter http://www.sektionacht.at/3367/wie-mitmachen-in-der-sektion-8-17-11-16/

Wer läuft hier Amok? Über unseriöse Argumentationstaktiken

18. August 2014 in Wirtschaft 2

Leonhard Dobusch

Mit einer Sache hat Gernot Bauer in seinem aktuellen profil-Artikel zum vermeintlichen „Amoklauf“ der SPÖ gegen den Steuerstaat recht: der Tax Freedom Day ist ein propagandistisches und unseriöses Instrument von marktradikalen Libertären, das sich auch mit Einschränkungen nicht als Argument für sozialdemokratische Politik eignet. Im übrigen tut der Artikel aber das, was sein Autor SPÖ und ÖGB vorwirft: er bedient sich unseriöser Argumentationstaktiken. Continue Reading →

Ihresgleichen geschieht: Mehr Binnen-I wagen?

23. Juli 2014 in Geschlechterpolitik 6

Leonhard Dobusch

Ohne Binnen-I, dafür mit Sternchen, Unter- und Schrägstrich – eigentlich ziemlich ästhetisch, dieses Falter-Logo 🙂

Ich bin langjähriger Falter-Leser. Mehrere Jahre lang ließ ich mir den Falter sogar um horrende Summen im Rahmen eines Auslandsabos nach Berlin schicken. Und auch heute lese ich den Falter immer noch sehr gerne, besonders Armin Thurnhers Formulierungsfreude in seinen „Seinesgleichen geschieht“-Leitartikeln erfreut mich jedesmal aufs Neue. So auch diese Woche, in der Thurnher über den „Kampf um die Sprache“ schreibt und kritisiert, dass ich seinen „Kollege[n] Florian Klenk als ’sprachkonservativ‘ ein[ordne], bloß weil der einen Artikel des Schriftstellers Daniel Scholten aus dem Merkur zitiert hatte.“

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Kuriose Koalitionen: Krone, Klenk und andere Sprachkonservative

15. Juli 2014 in Geschlechterpolitik 9

Leonhard Dobusch

Wenn Briefe an die Kronen Zeitung den politischen Diskurs bestimmen, dann ist das in den seltensten Fällen erfreulich. So ist das auch bei der aktuellen Diskussion rund um einen offenen Brief, der behauptet eine „von oben her verordnete konsequente getrenntgeschlechtliche Formulierung zerstört die gewachsene Struktur der deutschen Sprache bis hin zur Unlesbarkeit und Unverständlichkeit.“ In der Printausgabe der Krone wurde der offene Brief mit einer Karikatur bebildert, die wirklich aussagekräftig die Seriösität des Anliegens illustriert:

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US-Gesundheitsreform „Obamacare“: Millionen weniger Unversicherte

11. Juli 2014 in Politik Ausland 2

Gut vier Jahre nach Verabschiedung der US-Gesundheitsreform steht fest: Millionen Menschen sind zusätzlich krankenversichert

Leonhard Dobusch

Vor gut vier Jahren habe ich auf diesem Blog „kommentierte Fakten zur US-Gesundheitsreform“ veröffentlicht und argumentiert, der Beschluss zeige dass progressive Politikprojekte möglich sind – gerade auch angesichts budgetärer Schwierigkeiten. Mein Fazit damals war, dass

[d]ie Gesundheitsreform jedenfalls ein großer Schritt in die richtige Richtung [ist], mit einer Reihe von Verbesserungen für breite Teile der US-Bevölkerung. Sowohl dass die Mehrzahl der neuen Leistungen GeringverdienerInnen zu Gute kommen werden als auch dass die Finanzierung der Verbesserung zu einem großen Teil über Steuern für SpitzenverdienerInnen erfolgen wird, machen die Gesundheitsreform auch zu einem der größten Umverteilungsprogramme der jüngeren Geschichte.

Seit der Beschlussfassung 2010 ist eine Menge passiert, was als „Mühen der Ebene“ nur ungenügend beschrieben werden kann: Continue Reading →

Standortwettbewerb: Der Imperialismus unserer Zeit

28. April 2014 in Europa 4

Beitrag erschienen in Argumente 1/2014: Europa, S. 72-79 (PDF)

Leonhard Dobusch und Nikolaus Kowall

Genau 100 Jahre nach dem Beginn des „Großen Krieges“ ist nicht nur ein Gedenkjahr, es ist auch ein Jahr der Analogien. Und tatsächlich gibt es eine Reihe von Parallelen zwischen 1914 und 2014. Wie Stefan Zweig in „Die Welt von Gestern“ so eindrücklich beschrieben hat, blickten Europas Intellektuelle 1914 auf eine lange, vergleichsweise friedliche Phase zurück und waren von der Welle kriegerischen Nationalismus zumindest überrascht, so sie nicht von ihr erfasst und mitgerissen wurden. War zuvor von europäischer Einigung die Rede gewesen, lag der Kontinent wenige Jahre später in Trümmern und die nationalistische Saat ging auf.

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VIE-BXL (1): Gastkommentar „Für einen Neubeginn“

25. Januar 2014 in Europa 0

VIE-BXL ist eine Serie von Beiträgen am Blog 8 im Vorfeld der Europawahlen 2014.

Sophie Wollner und Niki Kowall

Der Erstauftritt von Eugen Freund als EU-Spitzenkandidat der SPÖ ist nicht Beweis für gescheiterte PR-Strategien, sondern logische Folge eines innerparteilichen Demokratiedefizits. Weiterlesen auf diepresse.com

Der Wert von Einstimmigkeit und Kritik

17. Januar 2014 in Sektion 8 2

Leonhard Dobusch

Diese Woche präsentierte die SPÖ ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl Eugen Freund nach Abstimmung im Bundesparteivorstand. Im Bericht auf orf.at heißt es dazu gleich im zweiten Absatz unter der Zwischenüberschrift „Seltene Einstimmigkeit“:

Faymann unterstrich, dass einstimmige Beschlüsse in der SPÖ eine Seltenheit seien, die heutige Abstimmung im Vorstand „erinnert fast an Kreiskys Zeiten zurück“. Freund gab sich entsprechend „überwältigt“, er habe die Wahl sehr gerne angenommen.

Warum ist das wichtig? Weil es den Wert von Meinungsvielfalt und kritischen Stimmen wie jener der Sektion 8 für die SPÖ dokumentiert. Wenn Einstimmigkeit die Regel ist, wird sie dadurch entwertet. Mehr noch, ständige Einstimmigkeit wird sogar zum sichtbaren Symbol für Wagenburg-Mentalität und „Groupthink„. Bei Einstimmigkeit in großen Gruppen spricht man deshalb auch zu Recht von „sowjetischen Ergebnissen“. Einstimmigkeit als Dauerzustand ist ein Symptom für Demokratiedefizit und Dogmatismus.

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Das Bild zu den Offshore-Leaks

4. April 2013 in Sektion 8 0

Leonhard Dobusch

Endlich sind Steueroasen Thema. Dank eines umfassenden Leaks von Daten über Geflechte von Briefkastenfirmen in Offshore-Steueroasen bekommen diese schön langsam jene Aufmerksamkeit, die ihnen angesichts ihrer keineswegs geringen Bedeutung schon längst zukommen sollte. So berichtet beispielsweise die Süddeutsche Zeitung ausführlich und bemüht sich auch, das trockene Thema graphisch ansprechend aufzubereiten.

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Festplattenabgabe verschoben: Kein Grund zum Jubeln

17. März 2013 in Netzpolitik 5

Leonhard Dobusch

Die Einführung einer Pauschalabgabe auf Festplatten (vgl. Gastbeitrag dazu von Paul Stepan) ist zumindest vorerst gescheitert. Justizministerin Karl machte in einem Interview klar, dass es keinen Beschluss vor der Wahl geben wird:

Kommt im Urheberrecht eine Festplattenabgabe?

Da liegen die Meinungen weit auseinander. In dieser Legislaturperiode kommt die Abgabe nicht.

Während die Lobbying-Plattform der Verwertungsgesellschaften „Kunst hat Recht“ in einer Aussendung gegen diese Entscheidung protestierte, jubelte die Lobbying-Plattform der Gerätehersteller und -verkäufer via Facebook über die „Meldung des Tages!!!!“.

Aber auch als jemand, der einer Festplattenabgabe skeptisch und der Initiative „Kunst hat Recht“ kritisch gegenübersteht, mag sich bei mir keine Freude einstellen. Diese Entscheidung, vorerst keinen diesbezüglichen Beschluss zu fassen, ist nämlich vor allem ein Indiz für verhärtete Fronten. Ein mehr und mehr unzeitgemäßes Urheberrecht bleibt damit so, wie es ist. Dabei wäre es hoch an der Zeit, dass sich beide Seiten bewegen.

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