Author Archive | Eva Maltschnig

Sozialdemokratische Politik statt Koalitionsgesinnung

Mit Kriterienkatalog und Koalitionsbedingungen habe die SPÖ einen „gordischen Knoten“ zerschlagen, ist seit der Vorwoche zu lesen: Sie definiere sich nun durch „Inhalte statt Glaubensbekenntnisse“, sie wechsle vom „Feld der Moral“ ins „Feld der Politik“.  Sie bereite nicht Rot-Blau vor, sondern schaffe durch die Beschlüsse erst die Voraussetzungen für eine Mehrheit jenseits von ÖVP und FPÖ. Das ist ein schöner Gedanke. Es ist ein verwirklichbarer Gedanke. Aber der Schönheitsfehler ist: Dieser Gedanke entspricht nicht der Realität, er bewegt sich zwischen (un)bewusster (Selbst-)Täuschung und Zweckoptimismus.

Ludwig Dvorak*

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Das ist nicht Simmering gegen Kapfenberg.

Nach langen Wochen völliger Unsicherheit hat der Kriterienkatalog für Koalitionen, besonders aber die vorgeschlagenen Koalitionsbedingungen und die beschlossene Urabstimmung über einen Koalitionspakt für dringend nötige Orientierung in der SPÖ gesorgt. Es ist damit ein Stück weit gelungen, den Blick vom eigenen Bauchnabel zu lösen und zurück zu einem Bereich zu finden, in dem die Sozialdemokratie viel zu bieten hat: Politische Inhalte. Vier Gedanken zur Präsentation dieser neuen Strategie in Koalitionsfragen.

Eva Maltschnig* Continue Reading →

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Wo sind die roten Linien?

Die Verschärfung des Fremdenrechts mit sozialdemokratischer Zustimmung zeigt einmal mehr: Ein „Kriterienkatalog“, der rote Linien zieht, die weder von der SPÖ noch von möglichen Koalitionspartnern überschritten werden können, ist längst überfällig. Denn wenn es um die eigenen Themen und Werte geht, scheint die SPÖ nicht zum ersten Mal planlos.

Erwin Schotzger*

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Häupl-Nachfolge: Lasst uns wählen!

Die Art und Weise von Personaldebatten in der SPÖ ist erbärmlich. Nur Demokratisierung kann der Partei ihre Würde zurückgeben.

Eva Maltschnig*

Was ist eigentlich in der SPÖ Wien los? In der Partei scheint wildes Gerangel um Michael Häupls Nachfolge ausgebrochen zu sein, so steht es zumindest in der Zeitung. Offiziell ist natürlich genau gar nichts. Niemand (außer Häupl) hat eine Kandidatur erklärt, niemand ein Programm vorgelegt. Geredet, diskutiert und mobilisiert wird im Hinterzimmer und über Social Media. In den Medien lesen wir Gerüchte, Mutmaßungen und Unterstellungen. Nicht nur für Außenstehende, auch für aktive Parteimitglieder wie sie in der Sektion Acht der SPÖ Alsergrund organisiert sind, liefert die SPÖ ein unwürdiges Schauspiel ab. In puncto “Würde” fühlt man sich an die Tage der Ablöse von Werner Faymann erinnert. Die einzige Variante, AmtsinhaberInnen abzulösen, ist derzeit öffentliches Mobbing. Selbst ein Blick weiter zurück in die Vergangenheit zeigt das immergleiche Muster politischer Personalauswahl in Österreich: lang wird im Geheimen diskutiert und medial diskreditiert, bevor irgendwann überfallsartig ein Personalwechsel verkündet und in den Gremien durchgewunken wird. Continue Reading →

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Konzept für Vorwahlen in der SPÖ

SPÖ-Mitglieder müssen in allen Belangen der Partei ein Mitspracherecht haben. Dazu zählen nicht nur inhaltliche Fragen, sondern auch alle wichtigen Personalentscheidungen. Neben der Direktwahl der Parteispitze muss daher auch die Erstellung von KandidatInnenlisten demokratisiert werden. Wir haben daher ein Konzept erarbeitet, wie die Listenerstellung für die nächste Nationalratswahl aussehen sollte.

Konzept: Vorwahlen für die Erstellung der KandidatInnenlisten für die Nationalratswahlen

von Oliver Zwickelsdorfer

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SPÖ-Landesparteitag 2016: 12 Stunden Inhalte

Von 09:00 bis 21:00 nahmen am Samstag am Landesparteitag der SPÖ Wien fast 1000 Delegierte an einer inhaltlichen Debatte teil. Bereits im Vorfeld war dem Parteitag viel öffentliche Aufmerksamkeit zuteil geworden, vor allem den unterschiedlichen Positionen zum Thema Asyl- und Fremdenrecht. Genau darum soll es bei Parteitagen gehen. Unser Fazit ist daher weitgehend positiv: Zweieinhalb Sachen fanden wir super, eine hat uns ein bisschen gewurmt.

Eva Maltschnig*

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10 Forderungen für eine Organisationsreform der SPÖ Wien

Heute hat die SPÖ Wien nach ihrer Vorstandsklausur am Kahlenberg unter dem Titel „Impulse 31“ Ziele für eine Organisationsreform der Partei vorgestellt. Leider bleiben diese sehr unkonkret. Dafür wollen wir umso präziser werden: 10 Forderungen für eine Organisationsreform der SPÖ Wien.* Continue Reading →

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Um Antwort wird gebeten.

Nach wie vor liefe ohne freiwillige HelferInnen und NGOs in Sachen Flüchtlingsbetreuung überhaupt nichts in Österreich. Anstatt endlich dafür zu sorgen, dass der Staat seinen Fürsorgepflichten, zum Beispiel gegenüber geflüchteten Kindern ohne Begleitung, nachkommt, setzt das Innenministerium alles daran, die Situation zu verschärfen. Asyl soll nur noch befristet gelten, und es wird schwieriger, Angehörige nachzuholen. Das nicht nur eine menschenrechtliche Schikane, sondern auch für die Verwaltung Irrsinn. Warum lässt die SPÖ das geschehen?

Eva Maltschnig* Continue Reading →

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