#darumSPÖ #3: Sozialdemokratisch & Feministisch

Die letzten  zwei Jahre unter Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinen türkis-blauen Helfershelfern waren aus feministischer Perspektive – milde gesagt – eine Katastrophe. Begonnen hat es bereits im Regierungsprogramm. In diesem wurde die Familie als „Gemeinschaft von Mann und Frau mit gemeinsamen Kindern“ definiert. Dieses eindimensionale, heteronormative Bild einer Familie war / ist sowas von 1850er Jahre!

Aber nicht nur in Worten, auch in ihren gesetzten Taten waren die Türkis-Blauen eifrigst am Werk, um frauenpolitisch  alles Erreichte zurückzudrehen. Eine Liste an besonders gravierenden Maßnahmen: 

  • 700.000 Euro weniger für Frauen-Einrichtungen
  • 12-Stunden-Tag
  • Streichung des Gender Budgeting des AMS
  • Streichung der kostenlosen Nachtmittagsbetreuung in OÖ
  • Kürzung der Familienbeihilfe von Kindern im EU-Ausland (trifft vorwiegend Frauen)

und noch vieles mehr durch Nichts-tun und Schweigen!

Dass es auch anders geht, und wie wichtig die Sozialdemokratie mehr denn je für einen frauenpolitischen Fortschritt ist, hat sich allein an den Nationalratsbeschlüssen aus dem Juli 2019 (vulgo freies Spiel der Kräfte) gezeigt: 

  • Anrechnung der Karenzzeiten
  • Rechtsanspruch auf Papamonat-/Babymonat
  • Erhöhung des Pflegegeldes
  • Frauenförderung im Parlament

Die SPÖ hat eine lange frauenpolitische Tradition. Sozialdemokratische Frauen haben sich vor über 100 Jahren – erfolgreich! – für ein Frauenwahlrecht eingesetzt. Die ersten sieben Nationalratsabgeordneten haben sich entsprechend hart für Verbesserungen – oftmals auch gegen die eigenen Genossen –eingesetzt. Adelheid Popp ist eine sozialdemokratische Heldin der ersten Stunde, auf deren Schulter wir stehen. 

Die Familienrechtsreform von Justizminister Broda, die unzähligen Errungenschaften von Johanna Dohnal bis hin zur Strafrechtsnovelle 2015 – um nur einige wenige zu nennen – (eine vollständige Liste findet sich hier) zeigen die lange frauenpolitische Tradition der SPÖ. 

Aber trotz der „alten“ wie auch der jüngeren Erfolge bleibt noch viel zu tun! Das hat sich in der jüngsten Vergangenheit mit der Petition #fairändern (welches die Möglichkeit auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper bzgl Abtreibungen einschränken wollte) oder mit dem rückschrittlichen Beschluss von Türkis-Blau zum Sexualkunde-Unterricht gezeigt.

Darum SPÖ, denn nur mit der SPÖ kann die reaktionäre Einheit von Türkis-Blau gestoppt werden und nur mit der SPÖ können die nächsten Schritte für eine gleichgestellte Gesellschaft erreicht werden!

  • Verkürzte Vollzeitarbeit statt einer 60-Stunden-Woche
  • Ganzjährige und ganztägige Kinderbetreuung und –bildung flächendeckend und leistbar in allen österreichischen Bundesländern
  • „Levelling Up“ im Gleichbehandlungsgesetz
  • Zugang zu gratis Verhütungsmitteln
  • First-Love Ambulanzen in allen Bundesländern
  • Möglichkeit eines Schwangerschaftsabbruches in allen öffentlichen Spitälern
  • Reduzierung der Mehrwertsteuer bei Monatshygieneartikel auf 10%

Alle Forderungen der SPÖ Frauen: hier
Nachlesen zum Thema: https://kontrast.at/thema/gesellschaft/frauen-chancengleichheit/ 

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