Hinter uns liegt eine kurze, aber spannende Woche. Unsere Bedenken zur Reform des Status der SPÖ Wien sind auf Widerhall gestoßen, und die geplante Änderung konnte verhindert werden. Wie wir uns eine ordentliche Statutenreform vorstellen, könnt ihr an anderer Stelle nachlesen.
Doch die Woche ist noch nicht ganz vorbei. Heute geht es bei den spanischen Parlamentswahlen um einen der derzeit wenigen sozialdemokratischen Regierungschefs in Europa. Wir liefern euch die Hintergründe.
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Der schöne Pedro muss Stierkämpfer und Generäle besiegen
Der sozialdemokratische Premier Pedro Sánchez wird auch „The Handsome“ genannt. PolitikerInnen auf ihr äußeres zu reduzieren, gibt es also nicht nur hierzulande. Seine GegnerInnen sind, auch das kennt man, eine Allianz aus Konservativen und Rechtsextremen. Dazu kommt noch die klassisch spanische Prise Sezessionismus. Der Standard hat die KandidatInnen zusammengefasst.
Das Comeback von Spaniens Sozialisten
Wie bereits erwähnt kämpft die PSOE gegen eine breite Front an rechten GegnerInnen. Reiner Wandler ist in seiner Analyse für den Standard trotzdem optimistisch, und glaubt „Spaniens Wähler dürften in Scharen zu den Sozialisten zurückkehren“.
These are Dark Days for Democracy in Spain
Deutlich weniger optimistische Töne schlägt Chris Bambery in Brave New Europe an. Der Autor ist ein langjähriger Anhänger der katalonischen Unabhängigkeit. Er sieht in der Verurteilung der Anführer der katalonischen SezessionistInnen/UnabhängigkeitskämpferInnen einen Schauprozess. Und er hält es nicht für undenkbar, dass die konservative Partido Popular und die Ciudadonos sich mit der rechtsextremen Vox zusammentun – ein Szenario, das den Autor sogar Vergleiche mit dem Militärputsch Francos 1936 ziehen lässt.
Hier zum Artikel (auf Englisch)
Deutlich optimistischere Töne schlägt Iván Llamazares, Professor für Politikwissenschaft an der Universidad de Salamanca an. In seinem Beitrag im Blog der London School of Economics and Political Science sieht im Verlauf der Krise in Katalonien eine Beschädigung für die linke Podemos und eine Zersplitterung des rechten Lagers. Doch auch er sieht eine komplexe Situation, und folgert: „There are no guarantees that [the politiciancs] will be up to the magnitude of this task.“ Eine Einschätzung, die wohl universal gültig ist.
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