Werners erste Wahlen

Christoph Baumgarten

Kärnten und Salzburg waren Debakel für die Sozialdemokratie. Darüber sollte nicht hinwegtäuschen, dass Gabi Burgstaller Platz Eins für die SPÖ – knapp – verteidigte. Christoph Baumgarten analyisiert.

Die SPÖ kommt nicht vom Fleck. Das Debakel in Kärnten ist augenscheinlich. Dass die Bewohner/innen des südlichsten Bundeslands anders sind, trifft sicher zu. Für den allen politischen Erfahrungen widersprechenden Wahlsieg des BZÖ und das Desaster der SPÖ reicht diese Erklärung aber nicht. Es stimmt auch, dass sich gegen einen Toten schlecht wahlkämpfen lässt. Aber Haiders letzte gewonnene Wahl wird sicher nicht nur ihm allein zuzuschreiben sein. Nach menschlichem Ermessen auch nicht seinem Nachfolger, Gerhard Dörfler. Der SPÖ-Slogan „Volles Rohr für Kärnten“ als gut gemeintes Wortspiel mit dem Nachnamen des Spitzenkandidaten Reinhard Rohr war vermutlich auch nicht sonderlich hilfreich. Andererseits, gemessen an den Eskapaden Dörflers hob sich die Botschaft geradezu durch bestechende Intellektualität ab. Die Konflikte innerhalb der Kärntner SPÖ, der Führungswechsel im letzten Drittel der Legislaturperiode – all das wird sich nicht positiv auf das Wahlergebnis ausgewirkt haben.

Als ausschließliche Erklärung für das Kärntner Wahlergebnis reichen diese regionalen Faktoren nicht. Ein Vergleich zu den Nationalratswahlen zeigt, dass die SPÖ in Kärnten bestenfalls unmerklich vom Fleck kommt.

Salzburg sieht nur auf den ersten Blick anders aus. Die bei der Bevölkerung beliebte Gabi Burgstaller wird nach menschlichem Ermessen Landeshauptfrau bleiben. Die SPÖ hat knapp Platz eins gehalten. Ein Wahlsieg Faymannscher Dimension. Man fährt große Verluste ein, der Hauptgegner bekommt aber noch weniger Stimmen.

Sicher, in beiden Bundesländern hat die SPÖ mehr Stimmen bekommen als bei der Nationalratswahl. In Salzburg sogar deutlich mehr. Das mag einen kleinen Aufwärtstrend signalisieren. Ein Zeichen, dass die SPÖ über den Berg ist, ist es nicht.

Die ersten Wahlen, die die SPÖ unter einem Bundeskanzler Werner Faymann geschlagen hat, sind zum Debakel geworden. Gemessen an der Ausgangssituation beweist das nicht, dass Faymann der SPÖ einen Absturz in der Wählergunst beschert. Es beweist aber, dass die Strahlkraft des Vorsitzenden und Bundeskanzlers nicht so groß ist, wie man in der Partei gerne glaubt. Die SPÖ war schon einmal eine glaubwürdigere Alternative. Die Partei hat sich in der WählerInnengunst nicht konsolidiert.

Sicher, Werner Faymann als Spitzenkandidat hat der Sozialdemokratie im vergangenen Herbst Platz Eins bei den Nationalratswahlen beschert. Allerdings mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten.
Will sich die SPÖ aus ihrem historischen Tief hervorarbeiten, das die jüngsten Landtagswahlen bestätigt haben, wird es mehr brauchen als Werner Faymann. Und es wird mehr brauchen als einen Kuschelkurs in der Koalition, verbunden mit großzügigen Geldgeschenken an Unternehmer/innen um die Wirtschaftskrise zu meistern. Was fehlt, ist ein glaubwürdiges Konzept. Und vielleicht wieder der Hauch einer Vorstellung, wofür Sozialdemokratie steht. Was so etwas wie Ziele erfordert. Von denen hat sich die Partei lange verabschiedet. Den Menschen weniger wegnehmen zu wollen als die bürgerliche Konkurrenz allein macht keine sozialdemokratische Politik aus. Was Sozialdemokratie heute für die Menschen erreichen will, weiß niemand.

Aber vielleicht sind Krisen geeignet, um solche wiederzuentdecken. Aktuell gibt es derer zwei. Eine Wirtschafstkrise und eine Parteikrise. Wenn das keine Motivation ist, jetzt Ziele zu formulieren und vielleicht sogar ein neues Parteiprogramm, wird sich diese SPÖ so bald nicht erholen. Vielleicht schaut noch ein Prozentpunkt mehr bei den nächsten Wahlen heraus. Vielleicht sogar zwei. Faymann hin oder her. Das wird weder der SPÖ helfen und am allerwenigsten den arbeitenden Menschen in diesem Land. Die brauchen eine politische Bewegung, die sie vertritt. Es wird Zeit, dass das die SPÖ wieder begreift.