Kommentare zu: The fight ahead

Von: Niki Kowall

Niki Kowall — Thu, 16 Oct 2008 16:52:13 +0000

Ich würde den Begriff Mittelstand nicht gleich verwerfen. Das Zusammenschmelzen des Mittelstandes bedeutet ja eine Polarisierung der Einkommen und Vermögen. Ziel einer SP-Politik müsste es sein, dass nach unten hin so wenig wie irgendwie möglich und nach oben so viele wie gerade notwendig aus dem Mittelstand ausbrechen. Insofern hat der Begriff Mittelstand einen egalitäreren Spinn. Nicht nur das, richtig eingesetzt kann er sogar zu einer Solidarisierung von unteren und mittleren Einkommensschichten im Gegensatz zu Top-Verdiendern führen, etwa bei der Frage der Stiftungsbesteuerung.

Von: Julia Lemonia Raptis

Julia Lemonia Raptis — Thu, 16 Oct 2008 15:28:36 +0000

Gebe Dir vollkommen recht, wenn Du meinst, die SPÖ darf FPÖ/BZÖ (und im Übrigen auch der ÖVP) nicht die Deutungshoheit überlassen. Gleichzeitig sollten wir aber vielleicht etwas differenzierter mit dem Phänomen Integration umgehen: DIE EINE Integrationspolitik gibt’s nicht, genauso wenig, wie es DAS EINE Ausländerproblem gibt.

Caspar Einem spricht immer von der Notwendigkeit von integrativen Politiken, die Menschen näher ans Zentrum der Gesellschaft holen sollen – für mich ein sehr guter Denkansatz. Es gibt ja keine Randgruppe AusländerInnen – die meiste Ausländerhetze wird ja mit Fokus auf sozial schwache und weniger gut ausgebildete AusländerInnen betrieben.
Wir brauchen sicherlich gaaanz dringend integrative Politiken im Bereich Ausbildung, Arbeitsmarkt, Gesundheitssystem, auf Frauen fokussiert etc. usw. aber wir sollten dabei auch Menschen aus den communities die Chance geben, diese Politiken bei uns selbst mitbestimmen zu können.

Von: leonido

leonido — Sat, 11 Oct 2008 12:36:43 +0000

ein paar Gedanken zu deinem dritten Punkt, der “Wir-Gruppe”: Ich bin mir nicht sicher, ob in der Kommunikation nach außen – und darum geht es dir ja scheinbar, denn für interne Diskussionen macht es sehr wohl Sinn die wie auch immer näher bestimmten “Schwächeren” in der Gesellschaft auch zu benennen – der Begriff des “Mittelstands” so hilfreich ist: den reklamieren nämlich sämtliche politischen Gruppierungen für sich. Hinzu kommt, dass sich viele Leute, die den Spitzensteuersatz zahlen, selbst auch zur Mittelschicht bzw. zum Mittelstand zählen.
Auch mit der “arbeitenden Bevölkerung” bin ich nur bedingt glücklich, denn auch um diese (vor allem die “schwer arbeitende, fleißige Bevölkerrung”) balgen sich jetzt schon sämtliche Parteien.

Mir ist das alles zu schwammig, verbunden mit der (großen) Gefahr, dass bei der Rhetorik vom Mittelstand dann letztlich die Schwächsten erst wieder (viel) zuwenig berücksichtigt werden. Wäre es nicht besser, in konkreten Prozentzahlen zu argumentieren? Also Politik für 90 Prozent der Bevölkerung sowie Solidarität der 10 Prozent auf der Sonnenseite einzufordern? Das ist beispielsweise auch die Strategie Obamas: er verspricht Steuersenkungen bzw. sogar Steuergutschriften für 95 Prozent, während er Steuererhöhungen für alle, die mehr als 250.000 Dollar im Jahr verdienen ankündigt…