Eine spannende Geschichte wäre auch mal über das relativ neue SPD-Programm zu diskutieren und uns anhand dessen Gedanken zu machen, was wir für die SPÖ in einem Grundsatzprogramm wollen. http://www.spd.de/show/1731549/Hamburger%20Programm_final.pdf

Ja, ich denke man kann einen Teil der ProtestwählerInnen für die SPÖ mobilisieren. Genauso denke ich aber, dass wir auch NichtwählerInnen, die aus Politfrust nicht gewählt haben, mit “Mut und Hoffnung” wieder für uns gewinnen könnten.

zum Thema FPÖBZÖ-WählerInnen: ich denke, dass sich die zwei Gruppenbeschreibungen – ProtestwählerInnen und “echte” RechtswählerInnen – nicht ausschließen. Ich kann mir gut vorstellen dass eine FPÖ-Wählerin ihre Stimme als Protest abgegeben hat und gleichzeitig auch das FPÖ-Gesellschaftsbild nachvollziehbar findet und ihre “Lösungs”vorschläge goutiert. Vielleicht irre ich mich, aber wenn ich Niki und Julia mal vorsichtig interpretieren darf: Julia plädiert dafür, dass man Protest-FPÖBZÖ-WählerInnen für die Linke (zurück)gewinnen kann, weil die wenigsten dieser Menschen bloß die eine Dimension des “Rechts-seins” haben, sondern in mehreren Dimensionen politisch denken: und wenn man sie in diesen anderen Dimensionen – Stichwort Hoffnung etwa im Bereich der sozialen Gerechtigkeit – überzeugen kann, sind sie für die Linke wieder mobilisierbar. Niki plädiert dafür, die Menschenfeindlichkeit als genuinen Inhalt der rechten Positionen nicht zu unterschätzen und argumentiert, dass man dafür auch eine adäquate Antwort und Praxis finden muss. In diesem Sinn stimme ich beiden Stellungnahmen zu.

Ad Niki) Ja, aufgrund der SORA-Daten (Abfrage der Wahlmotive) kann angenommen werden, dass es sich bei FPÖ/BZÖ überwiegend um Proteststimmen und nicht um ideologisch motivierte Stimmen gehandelt hat. Schlimm genug, dass diejenigen, die Protest gewählt haben, dabei diese Ideologie und diesen Politikstil in Kauf genommen haben, da bin ich ganz d’accord mit Dir. Ich finde das Argument, es hätte die Protest-Alternativen FRITZ oder KPÖ gegeben nicht besonders gut, da WählerInnen oft davor zurückschrecken, wahlwerbenden Parteien ihre Stimme zu geben, von denen sie nicht sicher sein können, ob sie im NR vertreten sein werden. Zumindest bei der FPÖ – und wohl auch beim BZÖ – war klar, dass sie reinkommen werden, bei FRITZ und KPÖ nicht.

Ad Wolfgang) Was ich versucht habe zu beschreiben, ist eine Möglichkeit für neue sozialdemokratische Politiken und vielleicht auch Perspektiven: Ich glaube, dass die SPÖ aus der Defätismus-Ecke raus muss, wenn sie wieder absolut gesehen Stimmen dazu gewinnen will. Ich würde vorsichtig sein, sofort mit mangelnder “Machbarkeit”, “Umsetzbarkeit”, etc. zu argumentieren und zu sagen “Das geht nicht, weil das Großkapital Einflüsterer der Parteiführung sind.” Vielleicht bin ich zu optimistisch, aber ich denke auch die Parteiführung weiß, dass wenn SPÖ und ÖVP so weiter machen wie bisher, die FPÖ bei der nächsten NR-Wahl stimmenstärkste Partei sein könnte. Und dass das wohl nicht verhindert werden kann, indem man versucht die FPÖ von rechts zu überholen. Und ich traue der Parteiführung auch zu, rechnen zu können und zu wissen, dass sie Wahlen nicht mit den Stimmen der – Hausnummer – 10 roten IndustrievertreterInnen gewinnen können. Deshalb gilt es kluge, mutige Konzepte zu entwickeln und versuchen sie an die EntscheidungsträgerInnen heranzutragen. Wenn etwas politisch gewollt ist, dann ist auch (fast) alles machbar – siehe Verstaatlichung von u.s.-amerikanischen Banken, noch vor wenigen Monaten undenkbar.

Ad Clemens)Ich gehe mit der Idee “Neues Grundsatzprogramm” schon seit einigen Monaten hausieren und würde mich natürlich über Unterstützung freuen. Vielleicht hat die SPÖ nach der “gewonnenen” Wahl und hoffentlich erfolgreicher Regierungsverhandlungen nun Zeit sich ihren Grundsätzen im 21. Jhdt. zu widmen? Ich werde jedenfalls weiter dafür plädieren.

Ich finde Julias Hinweis interessant, dass eine Programmdebatte ein Fenster zu einer visionären, hoffnung machenden Debatte öffnen könnte. Wie realistisch ist es, dass man so etwas nach der Regierungsbildung anreissen könnte?